Viele neue Wohnungen ohne soziale Zielsetzung geplant. Skandal um die Unterkunft in der Haarlemer Straße setzt sich fort. Weiterlesen

Der Neuköllner Flüchtlingsunterkunft in der Haalemer Straße/Spähtstraße droht nach dem Verkauf des Grundstücks an einen Luxemburger Immobilienfond Schließung und Abriss des Gebäudes zum Jahresende. Das wurde in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch (15.07.2015) auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE bekannt. Weiterlesen

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln vom 16.06. 2015. Zum sogenannten Neuköllner Kopftuchstreit erklärt Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender in der Neuköllner BVV: Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Einwohnerantrages zum Milieuschutz durch die Neuköllner Zählgemeinschaft aus SPD und CDU am 10. Juni 2015 erklärt Marlis Fuhrmann, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV: Weiterlesen

Insbesondere zwei Themen beschäftigten die Neuköllner Bezirksverordneten in der Juni-Sitzung der BVV: Der sogenannte "Neuköllner Kopftuchstreit" und der Einwohnerantrag zum Milieuschutz im gesamten Norden Neuköllns Weiterlesen

Themen waren unter anderem die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Karl-Marx-Straße und die Armut in Neukölln Weiterlesen

Die Mehrheit der Neuköllner Bezirksverordneten wählte auf der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15. April 2015 auf Vorschlag der SPD Dr. Franziska Giffey zur Neuköllner Bezirksbürgermeisterin. Sie tritt die Nachfolge des zum 1. April zurückgetretenen Heinz Buschkowsky (SPD) an. Die Fraktion DIE LINKE in der Neuköllner BVV… Weiterlesen

Wenn am Montag, 02.03.2015, die Helene-Nathan-Bibliothek um 12 Uhr öffnet, dann werden dort Mitarbeiter einer privaten Wachschutzfirma „patrouillieren“. Zunächst für drei Monate. DIE LINKE fordert stattdessen nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen für BesucherInnen und MitarbeiterInnen der Neuköllner Stadtbibliothek. Weiterlesen

Mit den Stimmen von SPD und CDU wurde in der BVV ein Antrag verabschiedet, der ein Verbot des Trägervereins der Al-Nur-Moschee fordert. Die Fraktion DIE LINKE lehnt den Antrag ab und wendet sich strikt gegen den Populismus der Zählgemeinschaft. Weiterlesen

Die Frauen-Schmiede am Richardplatz ist weiterhin gefährdet. Senat und Bezirk tricksen, um die Bürgerbeteiligung an den Buckower Feldern auszubremsen. Flüchtlingsunterbringung in Neukölln bestimmt die Sitzung der Beirksverordnetenversammlung. Weiterlesen