Bezirksverordnetenversammlung spricht sich für Gedenkort für Burak Bektas aus. Steigende Mieten bedrohen auch die Kitaversorgung in Neukölln Weiterlesen

Sozialbericht Neukölln und Große Anfrage zu den Jugendlichen Hartz-IV- Empfängern legen den großen sozialen Handlungsbedarf offen. Weiterlesen

Großes Interesse an der Sitzung von Initiativen. Themen waren unter anderem Leerstand und Verdrängung. Weiterlesen

Auch in der Neuköllner BVV stimmten SPD und CDU-Fraktion gegen das Ergebnis des Volksentscheids THF100% und sind für eine Massenunterkunft für Geflüchtete auf dem ehemaligen Flughafen. Weiterlesen

Neukölln sagt Nein zu TTIP: Seit dem 9. Dezember 2015 gehört Neukölln zu der wachsenden Zahl von Kommunen, die Nein zu TTIP sagen, dem „Freihandelsabkommen“ der EU mit den USA. Der Beschluss wurde mit den Stimmen der SPD, Grünen, Piraten und LINKEN gegen die Union gefasst. Weiterlesen

„Statt kurzfristig immer mehr Turnhallen für Geflüchtete zu beschlagnahmen, sind längerfristige Unterbringungen dringend nötig“, erklärt Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln. Weiterlesen

"DIE LINKE hat sich nicht für die Benennung der Straße nach Kerstin Heisig ausgesprochen, da ihr Name in den Medien für eine "Law and Order- Politik" steht, die DIE LINKE grundsätzlich ablehnt. Weiterlesen

Zu den Plänen des Berliner Senats, auf dem Tempelhofer Feld Baumaßnahmen einzuleiten, erklärt die Fraktion DIE LINKE in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Weiterlesen

Kurzbericht von der Bezirksverordnetenversammlung am 11.11.2015 Weiterlesen

Am 23.09.2015 hat die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln mit den Stimmen von SPD und CDU die Bezirkshaushalte für die kommenden beiden Jahre gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE beschlossen. Neuköllner Bezirkshaushalt wurde damit innerhalb von nur drei Wochen durchgepeitscht. Weiterlesen