1. Nachruf für Werner Gutsche und Bürgerfragestunde 2. Entschließung gegen Nazis und eine weitere Gemeinschaftsschule 3. Investitionsplanung 4. Mündliche Anfragen 5. Ziele des Brandbriefes der JHA-Vorsitzenden 6. Nebeneinkünfte von Bezirksamtsmitglieder 7. Vertragsüberprüfung Frauenklinik 8. Freilufttrinker in Neukölln 9.… Weiterlesen
Die LINKE.Neukölln beglückwünscht die Bürgerinitiative 100 % Tempelhofer Feld zum erfolgreichen Abgabe der 1. Stufe des Volksbegehrens. Über 33000 Bürgerinnen und Bürger haben sich in Rekordzeit gegen eine Bebauung des Feldes ausgesprochen. Wir unterstützen das Ziel diesen einzigartigen städtischen Freiraum in seiner steigenden Anziehungskraft für… Weiterlesen
Die NPD plant für den 16. Februar 2013 im bezirkseigenen Gemeinschaftshaus Gropiusstadt eine Versammlung. Mit einer Gemeinsamen Entschließung drücken die Bezirksverordneten ihr Unbehagen gegen diese Veranstaltung aus. Weiterlesen
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln 23.01.2013 Weiterlesen
Die Bezirksverordneten des Bezirkes Neukölln erhoben sich um unseren kürzlich verstorbenen Genossen Werner Gutsche zu ehren. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Ehrung im Wortlaut. Weiterlesen
1. Bürgerfragestunde 2. Beratungsangebots und Schulsanierung 3. Soziale Wohnungspolitik 4. Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben 5. Asylbewerberunterkunft 6. Wohnungsbaupotentiale 7.Ferienwohnungen 8.Wohnungen für Flüchtlinge 9.Hörberatungsstelle Weiterlesen
Am 11.12.2012 hat das Bezirksamt über den Entwurf zur Investitionsplanung 2013-2017 entschieden. Anregungen und Vorschläge können bis zum 14.01.2013 eingereicht werden. Weiterlesen
1. Einleitung 2. Mündliche Anfragen 3. Jugendliche Arbeitslose 4. Rückkauf Frauenklinik 5. Gedenkraum im Neubau der Clayoberschule 6. Verbesserung der Bezirksfinanzen und Vermögensteuer jetzt einführen. 7. Zukunft des Berliner Notdienst Kinderschutz 8. Vorgezogener Antrag zur Sammelunterkunft für Asylbewerber in Rudow 9. Kein… Weiterlesen
Diskussionsveranstaltung mit Andrej Holm (Stadtsoziologe), Eugen Koch (Berliner Mieterverein), Gästen von Kotti & Co. und Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE. Am Mittwoch, 14. November 2012, um 19.30 Uhr im Rathaus Neukölln. Weiterlesen
Die Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am 26. September endete fünf Minuten vor dem offiziellen Ende mit dem Beschluss die Sitzung abzubrechen. Der Abbruch wurde mit einer „aufgeheizten Atmosphäre“ begründet und mit den Stimmen der Zählgemeinschaft (SPD/CDU) durch Zweidrittelmehrheit beschlossen. Weiterlesen