Mit den Stimmen von SPD und CDU wurde in der BVV ein Antrag verabschiedet, der ein Verbot des Trägervereins der Al-Nur-Moschee fordert. Die Fraktion DIE LINKE lehnt den Antrag ab und wendet sich strikt gegen den Populismus der Zählgemeinschaft. Weiterlesen

Die Frauen-Schmiede am Richardplatz ist weiterhin gefährdet. Senat und Bezirk tricksen, um die Bürgerbeteiligung an den Buckower Feldern auszubremsen. Flüchtlingsunterbringung in Neukölln bestimmt die Sitzung der Beirksverordnetenversammlung. Weiterlesen

Gemeinsame Stellungnahme von Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, und Moritz Wittler, Sprecher des Bezirksverbandes DIE LINKE Neukölln. Weiterlesen

Neukölln sagt NEIN zu TTIP! Senat bremst bei den Buckower Feldern die Bürgerbeteiligung aus. Rentenkürzung durch Zwangsverrentung. Für ein neues Personalkonzept für die Bezirke. Weiterlesen

Planung auf den Buckower Feldern stößt auf Widerstand der Anwohner. Bei Stadtteilmüttern und Rettungsstelle fehlt das Geld. Weiterlesen

Der Berliner Senat hat kein Interesse am Erwerb des Grundstücks der Neuköllner Flüchtlingsunterkunft Haarlemer Straße/Späthstraße. Das 8,2 Millionen Euro teure Gebäude der Flüchtlingsunterkunft soll deshalb nach weniger als zwei Jahren Betrieb abgerissen werden. Der Grund ist, dass der Vertrag mit dem Grundstücksbesitzer am 31. Dezember 2015 endet. Weiterlesen