Montag, 05.03.2012, 19 Uhr, Fraktion DIE LINKE, Raum A 307 im Rathaus Neukölln Weiterlesen
Die Neuköllner Mehrheit von CDU und SPD hat am 22. Februar 2012 gegen die Stimmen der LINKEN ohne aktive Bürgerbeteiligung und ohne Einflussnahme der Bezirksverordnetenversammlung Buschkowskys Bezirkshaushalt beschlossen. Mit dem Beschluss verzichtet die BVV auf weitere aktive Einflussnahme bei zusätzlichen Zuwendungen für 2013 und überlässt die… Weiterlesen
Am zweiten Schultag im neuen Jahr ist es am Albert-Schweitzer-Gymnasium zu einen für die Schüler und Lehrer unangenehmen Ereignis gekommen. Am 5.1.12 wurden auf der Schultoilette der Schule nahe dem Hermannplatz zwei drogenkranke Menschen von Schülern beim „Heroinkonsum“ angetroffen. Weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, hinter uns liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr. Durch einen engagierten und beherzten Wahlkampf ist es uns gelungen, wieder als Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung einzuziehen Weiterlesen
Zusätzlich zu den bisher bekannten Finanzierungslöchern im Neuköllner Bezirkshaushalt in Höhe von 9 Millionen Euro für 2012 und 11,5 Millionen Euro für 2013 wurden jetzt neue „Haushaltsrisiken“ bekannt. Das räumte Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am… Weiterlesen
Auf die Mündliche Frage der LINKEN musste Bürgermeister Buschkowsky auf der BVV-Sitzung eingestehen, dass zu dem bisher schon bekannten Neuköllner Haushaltsdefizit von zu erwartenden 9 Mio. im Jahre 2012 und 11,5 Mio. Euro im Jahre 2013 noch ein „Zusätzliches Haushaltsrisiko durch Baumaßnahmen“ kommt. Bernd Szczepanski von „Bündnis'90/die Grünen“… Weiterlesen