1.Bürgerfragestunde und Dringlichkeiten Eine Bürgerfragestunde fand im Januar nicht statt, weil es keine Fragesteller gab. Besonders Bedauerlich war, dass das die Dringlichkeit "Gefälschte Unterschriften für das Volksbegehren Tempelhofer Feld?" der Fraktion der Grünen und der LINKEN nicht auf die Tagesordnung genommen wurde. Bei der Große… Weiterlesen
1.Bürgerfragestunde Die Bürgerfragestunde fand bedauerlicherweise nicht statt, weil es nur eine Fragestellerin gab, die nicht zu Bezirksverordnetenversammlung gekommen war. Besonders bedauerlich war, dass das BVV-Büro die Dringlichkeiten vom 27.11.13 nicht mit auf die Tagesordnung genommen hat. Die Große Anfrage und der Antrag der Fraktion DIE… Weiterlesen
In der geplanten Neuköllner Unterkunft für Flüchtlinge an der Späthstraße im Ortsteil Britz, die im Februar 2014 eröffnet werden soll, sind zu wenig Aufenthaltsräume vorgesehen. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) informierte die Neuköllner Bezirksverordentenversammlung (BVV) darüber am Mittwoch dieser Woche (30.10.2013). Weiterlesen
Neuköllner Mehrheit von CDU und SPD beschließt gegen die Stimmen der LINKEN ohne aktive Bürgerbeteiligung und ohne große Einflussnahme der Bezirksverordnetenversammlung Buschkowskys Bezirkshaushalt. Mit dem Beschluss verzichtet die BVV auch auf weitere aktive Einflussnahme bei zusätzlichen Zuwendungen für 2015 und überlässt die weiteren… Weiterlesen
1.Einwohnerfragestunde Leider gab es keine Einwohnerfragen. Das lag möglicherweise am anderen Ort. Die BVV-Sitzung fand im Rathaus Treptow statt, weil im Rathaus Neukölln der BVV-Saal aufwendig saniert wird. 2. Unsäglicher Verschiebungsantrag zur geplanten Flüchtlingsunterkunft und vorerst keine "gemeinsamen Entschließung" zur Begrüßung der… Weiterlesen
In der Neuköllner BVV wurde am 28.08.13 keine "Gemeinsame Entschließung" zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Späthstraße verabschiedet. Inhalt der eingebrachten Entschließung war, dass von allen Parteien in der Neuköllner BVV die Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk begrüßt wird und man sich entschieden gegen jegliche Form von rechter… Weiterlesen