Carla Aßmann
Fraktionsvorsitzende
Mit den Menschen für konkrete Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen kämpfen, aber dabei nie das eigentlich Ziel, die Veränderung der Gesellschaft hin zu einer Welt ohne Armut, Ausbeutung und Ungleichheit, aus den Augen verlieren – darin sehe ich die Aufgabe der Partei DIE LINKE.
Für meine Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bedeutet das, die Interessen aller Neuköllnerinnen und Neuköllner gegenüber dem Bezirksamt zu vertreten, am besten mit ihnen zusammen. Wirkliche Verbesserungen wird es auch hier im Bezirk Neukölln nur dann geben, wenn wir gemeinsam Druck machen, vor dem Rathaus, auf der Straße, in den Betrieben.
Auch wenn wir den Kapitalismus nicht per Beschluss im Rathaus Neukölln abschaffen können, halte ich es für wichtig, sich auch auf lokaler Ebene für die Wünsche der hier Lebenden einzusetzen.
Es gibt viele Probleme im Bezirk: steigende Mieten und Verdrängung, Armut, schlechte und prekäre Arbeitsbedingungen, die Drangsalierung der Erwerbslosen durch das Jobcenter, die unerträgliche Unterbringung von Geflüchteten in Massenunterkünften, marode öffentliche Gebäude, unterbesetzte öffentliche Einrichtungen... Leider ist seit der letzten Wahl noch eines dazugekommen: das Erstarken der AfD und der Einzug der rechtspopulistischen und rassistischen Partei in die BVV. Ein Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion der LINKEN wird es daher sein, den menschenverachtenden Rassismus und das reaktionäre und unsoziale Gesellschaftsbild dieser Partei zu demaskieren und zu bekämpfen.
Neukölln hat aber auch viele Stärken: Das gute Zusammenleben von Menschen aus allen Nationen, Initiativen gegen rechts und für die Verbesserungen der Lebensbedingungen von Geflüchteten, Menschen, die sich gegen steigende Mieten und schlechte Arbeitsbedingungen wehren und sich eigensinnig dafür einsetzen, dass Neukölln weiterhin für alle da ist.
Darauf können wir als LINKE aufbauen – aber nur zusammen mit Euch.
Ich bin Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Ordnung
- Stadtentwicklung
- Geschäftsordnung
- Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
- Wirtschaft und Arbeit
- Verkehr und Tiefbau