2016 hatte die damalige Linksfraktion angeregt, die neue öffentliche Bibliothek in Rudow nach der verdienten Neuköllnerin Margarete Kubicka zu benennen. Wegen dem Ende der Wahlperiode wurde daraus nichts. Mit einer gemeinsamen Initiative von SPD, Grünen und LINKEN sollen jetzt die Stadtteilbibliotheken im Süden Neuköllns einen Namen erhalten. Wir… Weiterlesen
Der Klimawandel ist im vollen Gange. Die Kommunen sind aufgefordert, Maßnahmen für mehr Klimaschutz zu ergreifen. Doris Hammer fragt nach, was das Bezirksamt tun kann. Weiterlesen
Die Neuköllner Schulen stecken im Sanierungsstau. Investitionen sind dringend notwendig. 2016 ging das Bezirksamt von dringlichen Investitionen in Höhe von 204 Mio. Euro aus. In dieser großen Anfrage von Thomas Licher nach, was seitdem passiert ist. Weiterlesen
Für den Doppelhaushalt 2020/21 brachte die Fraktion DIE LINKE Neukölln mehrere Änderungsanträge ein. Hierin forderte sie Mittel für die geplante Schlichtungsstelle für das Neuköllner Jobcenter, eine angemessene Finanzierung für die Tourismuslenkung durch Anwohner*innenbeteiligung, ausreichende Mittel für den Ausbau des erfolgreichen Projekts für… Weiterlesen
Sanktionen insbesondere gegen unter 25-jährige sind leider immer noch eine allgegenwärtige Praxis am Jobcenter Neukölln. Doris Hammer erhebt die aktuellen Zahlen. Weiterlesen
Um beim Personal zu sparen hat der Senat 2004 einen zentralen Stellenpool eingerichtet. Ziel war es, Stellen abzubauen. Mit der Auflösung der Stellenpools ist das übrig gebliebene Personal als sogenannte Überhangmitarbeiter*innen auf die Bezirke verteilt worden. Was ist aus diesen Mitarbeiter*innen geworden? Doris Hammer fragt nach. Weiterlesen
Der Karstadt-Eigentümer hat ein Meinungsforschungsinstitut damit beauftragt, Haustürbefragungen über das geplante Neubauprojekt am Hermannplatz durchzuführen. Bei vielen Befragten entsteht dabei der Eindruck, die Befragung erfolge im Auftrag des Bezirksamts Neukölln. Weiterlesen
In der Braunschweiger Straße hat es mit dem fahrradfreundlichen Ausbau nicht so gut geklappt. Nach der Asphaltierung rast der motorisierte Individualverkehr nun noch schnell durch den Kiez. Thomas Licher will wissen, ob das Bezirksamt bei künftigen Umbaumaßnahmen aus den eigenen Fehlern lernt. Weiterlesen
Am Neuköllner Weigandufer ist der Erhalt des Gehölzes von besonderer Bedeutung. Es dient als Schattenspender, als Lebensraum für Vögeln sowie im Rahmen des Klimaschutzes für eine Temperierung der Innenstadt. Deswegen sollen auf keinen Fall Rodungen stattfinden, findet Marlis Fuhrmann Weiterlesen
Pankow hat es bereits getan. Jetzt wollen auch wir, dass Neukölln den Klimanotstand ausruft, damit alle Maßnahmen im Bezirk auf ihre Klimaverträglichkeit geprüft werden. Weiterlesen