Damit folgt der Innensenator der Forderung der Entschließung der BVV Neukölln vom 27.08.2020 Weiterlesen
Man hätte es für eine Corona-Party halten können, wenn es nicht auf einem Schulhof stattgefunden hätte. Was sich am 1. Oktober in der Rütli-Schule ereignete, kann man angesichts der gerade in Neukölln durch die Decke schießenden Zahl von Corona-Neuinfektionen nur als absoluten Irrsinn bezeichnen. Nach zwei positiven Testergebnissen unter den… Weiterlesen
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wohnungs- und Sozialamt personell stärken" (Drs.Nr.:1762/XX) wurde in der letzten BVV-Sitzung am 23. September 2020 abgelehnt, obwohl in beiden Ämtern großer Bedarf besteht. Über 2300 Anträge auf Wohngeld haben sich angesammelt. und die Antragsstellenden benötigen die Hilfen dringend. Durch den erweiterten… Weiterlesen
Mit einer eigenen Berechnung hat die Fraktion DIE LINKE im Bundestag den Hartz-IV-Regelsatz für 2021 ermittelt. Im Ergebnis müsste ein Ein-Personenhaushalt 658 Euro plus Stromkosten erhalten. Derzeit beträgt der Regelsatz 446 Euro incl. Stromkosten (durchschnittlich 46 Euro bei einem Singlehaushalt). Seit Jahren rechnet die Bundesregierung die… Weiterlesen
In der Sitzung am 23.09.2020 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN der Antrag "Tempo 30 in der Hermannstraße" in der BVV Neukölln beschlossen. Damit erfolgt endlich ein Schritt für mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. DIE LINKE in der BVV hatte sich bei Ausbruch der Corona-Pandemie für „Pop-Up-Radwege in Neukölln“… Weiterlesen
Am vergangenen Freitag wurden zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Stolpersteine verlegt. In der Sonnenallee erinnert künftig ein Stolperstein an die Ermordung von Erwin Berner (1911-1933) durch einen Angehörigen der Sturmabteilung (SA). Ein weiterer Stolperstein in der Schierker Str. 26 ist dem Gedenken an Felix Loewy (1880-1940)… Weiterlesen
In einem Festakt wurde die Bibliothek Britz-Süd in „Margarete Kubicka Bibliothek" benannt. Die Namensgebung erfolgte auf Vorschlag der Anwohner*inneninitiative „Hufeisern gegen Rechts" und dem Netzwerk „Frauen in Neukölln". Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln hatte den Vorschlag aufgegriffen und beantragte die Benennung der Bibliothek in der… Weiterlesen
Seit 2016 sind über 70 Taten von Nazis in Neukölln gegen engagierte Antifaschist*innen verübt worden, darunter 23 schwere Brandstiftungen auf PKWs. Angesichts der Schwere dieser Anschläge ist von Glück zu sprechen, dass noch niemand verletzt oder zu Tode gekommen ist. Obwohl die mutmaßlichen Täter seit langen bekannt sind, wurde jahrelang keiner… Weiterlesen
Am 28. August, genau ein halbes Jahr nach dem ersten Spatenstich erfolgte die Grundsteinlegung für den Erweiterungsbau des Klinikum Neuköllns. Im Neubau soll eine Rettungsstelle, eine Radiologie, ein Intensivbereich mit 28 Betten, eine Funktionsdiagnostik für die Endoskopie und eine Kardiologie, 16 Operationssäle sowie 240 Pflegebetten… Weiterlesen
In der Neuköllner BVV-Sitzung vom 27.08.2020 beleidigte Anne Zielisch (AfD) kopftuchtragende Gäste und musste mit Hilfe der Polizei von der weiteren Sitzung ausgeschlossen werden. Weiterlesen