Mehr als 2 Jahre nach dem Beschluss in der #bvvnk ist die Grabstätte des Widerstandskämpfers Werner #Seelenbinder endlich wieder in einem angemessenen Zustand. Dafür hatte sich Marlis Fuhrmann (Foto) von der Linksfraktion eingesetzt. Weiterlesen

Die jüngst von der Bundesbank ist Gespräch gebrachte Forderung nach einem Renteneintrittsalter von fast 70 Jahren wäre eine massive Umverteilung von Menschen mit kleinem Einkommen an Besserverdienende. Es ist zwar richtig, dass die Lebenserwartung ständig steigt, aber nicht gleichmäßig über alle Einkommensschichten. Statistisch gilt: Wer arm ist,… Weiterlesen

Mitte September ist der Gesundheitsbericht „Neukölln im besten Alter" erschienen. Seine Ergebnisse zeigen, dass Armut krank macht. Auch deswegen brauchen wir einen armutfesten Mindestlohn und eine Mindestsicherung für alle. Weiterlesen

Unglaublich, aber wahr: Bei der BVV-Sitzung am 25. September musste sich die AfD entschuldigen. Denn ihr Bezirksverordneter Schröter hatte alle anderen Fraktionen als „Nazis“ bezeichnet, welche „die Demokratie mit den Füßen treten“. Weiterlesen

Seit Monaten schwelt der Konflikt zwischen Bezirksamt und Anwohner*innen um die Neugestaltung des Weigandufer. DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Anwohner*innen mit einem Antrag für einen Rodungsstopp. Der ist jetzt abgelehnt worden. Weiterlesen

Für das Jahr 2020 hat die Bundesregierung eine Erhöhung der Regelsätze für Leistungsbezieher*innen beschlossen. Das wäre eine gute Nachricht – wären die Erhöhungen nicht so lächerlich gering. Die geplanten Erhöhungen von 8 Euro für Erwachsene auf 432 Euro und bloß 6 Euro für Kinder und Jugendliche auf 308 und 328 Euro sind völlig unzureichend.… Weiterlesen

Es ist ein Unding, Armut oder niedriges Einkommen mit sozialer Schwäche gleichzusetzen. Gerade Menschen mit geringem Einkommen sind häufig sozial besonders engagiert und solidarisch. Weiterlesen

Als 1988 die Arbeiterpartei in Porto Alegre (Foto) die Stadtverwaltung übernahm, setzte sie ihre Idee eines Beteiligungshaushalts durch. Darin wurden sowohl Einnahmen und Ausgaben offengelegt, als auch Beteiligungsformen für Bürger*innen eingerichtet. So können die Bewohner*innen beispielsweise auf Stadtteilversammlungen über Infrastrukturprojekte… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Neukölln lehnt den Doppelhaushalt 2020/21 ab. In seiner Begründung verweist der Fraktionsvorsitzende Thomas Licher auf falsch gesetzte Schwerpunkte. Weiterlesen

Durch personelle Verstärkungen soll die Bearbeitungszeit Wohngeldanträgen beschleunigt werden. Das hatte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Doris Hammer, beantragt. Weiterlesen